Landtagsdebatte NRW von heute
02. Feb. 2006 15:55 Gespeichert in:Politik
Alle Parteien sind sich einig, dass eine einseitige Abhängigkeit vom Rotterdamer Hafen nicht sinnvoll ist. Ebenso von der Betuwelinie. Alle Parteien erkennen die Notwendigkeit einer schnellstmöglichen Anbindung des Antwerpener Hafens an den Rhein-Ruhr-Raum als sehr wichtig an.
Grob gesagt: Die CDU ist im Prinzip nicht abgeneigt, aber nur mit neuer Prüfung der Route auf deutscher Seite, die SPD ist uneingeschränkt dafür, die Grünen haben noch Bauchschmerzen mit dem Lärmschutz, die FDP ist ebenfalls dafür.
Sowohl der SPD- als auch der Regierungsantrag wurden in zwei Ausschüsse verwiesen. Gleichzeitig hat der Verkehrsminister Wittke angekündigt, ein (weiteres) Gutachten soll bis zum Sommer diesen Jahres klären, welches die günstigste Verbindung/Route sein soll. Es wird nicht mehr kategorisch ausgeschlossen, dass auch die historische Route dies sein könnte. Von Regierungsseite wurde hier besonders auf den Kosten-Nutzen-Faktor hingewiesen, der ein entscheidendes Kriterium sein soll.
Mein Kommentar: Zwei Drittel der Redebeiträge waren wie üblich polemisch und sachlich fragwürdig. Einige Redner waren durchaus gut informiert. Andere wiederum nicht. So wurde der alten (SPD-Grünen) Regierung vorgeworfen, warum sie denn zugelassen habe, dass nach 1991 die Strecke stillgelegt wurde, woraus gefolgt wäre, dass die Wohnbebauung nun näher an die Strecke heranreiche. Dies ist völliger Unsinn, weil die Strecke auf deutscher Seite ja nie stillgelegt wurde und immer in Betrieb war. Die Entscheidung der Wohnbebauung wurde Vorort in der Gemeinde Wegberg entschieden.
Grob gesagt: Die CDU ist im Prinzip nicht abgeneigt, aber nur mit neuer Prüfung der Route auf deutscher Seite, die SPD ist uneingeschränkt dafür, die Grünen haben noch Bauchschmerzen mit dem Lärmschutz, die FDP ist ebenfalls dafür.
Sowohl der SPD- als auch der Regierungsantrag wurden in zwei Ausschüsse verwiesen. Gleichzeitig hat der Verkehrsminister Wittke angekündigt, ein (weiteres) Gutachten soll bis zum Sommer diesen Jahres klären, welches die günstigste Verbindung/Route sein soll. Es wird nicht mehr kategorisch ausgeschlossen, dass auch die historische Route dies sein könnte. Von Regierungsseite wurde hier besonders auf den Kosten-Nutzen-Faktor hingewiesen, der ein entscheidendes Kriterium sein soll.
Mein Kommentar: Zwei Drittel der Redebeiträge waren wie üblich polemisch und sachlich fragwürdig. Einige Redner waren durchaus gut informiert. Andere wiederum nicht. So wurde der alten (SPD-Grünen) Regierung vorgeworfen, warum sie denn zugelassen habe, dass nach 1991 die Strecke stillgelegt wurde, woraus gefolgt wäre, dass die Wohnbebauung nun näher an die Strecke heranreiche. Dies ist völliger Unsinn, weil die Strecke auf deutscher Seite ja nie stillgelegt wurde und immer in Betrieb war. Die Entscheidung der Wohnbebauung wurde Vorort in der Gemeinde Wegberg entschieden.