Europäische Union: Bericht über die Einführung von ERTMS/ETCS angenommen.

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 02.05.06 den Cramer-Bericht "über die Einführung des Europäischen Zugsicherungs-/Zugsteuerungs- und Signalgebungssystems ERTMS/ETCS" ohne Gegenstimmen und Enthaltungen einstimmig angenommen. Dazu erklärt Michael Cramer, MdEP und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:

"Das ist ein weiterer grosser Schritt, um den eisenbahntechnischen Flickenteppich in Europa zu überwinden und die Schiene zu stärken. Mit ERTMS wird die digitale Technik in Europa auch im Eisenbahnwesen eingeführt. Perspektivisch werden dann die mehr als 20 unterschiedlichen Signalisierungs- und Zugsicherungssysteme durch ein einziges europäisches System, dem ERTMS, ersetzt.

Das System erhöht die Sicherheit, reduziert die Kosten beim Bau und der Unterhaltung und erweitert die Kapazität erheblich. Bei der Abstimmung im Ausschuss entschied sich die Mehrheit u.a. für drei Anträge, die mir als Berichterstatter besonders wichtig erscheinen:

Eine finanzielle Unterstützung durch die EU wird in Zukunft bei der Schieneninfrastruktur nur noch dann gewährt, wenn ERTMS installiert wird.

Die sechs Korridore für den Güterverkehr in Europa
A: Rotterdam-Genua
B: Neapel-Berlin-Stockholm
C: Antwerpen-Basel/Lyon
D: Sevilla-Lyon-Turin-Triest-Ljubljana
E: Dresden-Prag-Brünn-Wien-Budapest
F: Duisburg-Berlin-Warschau)
auf die sich die europäischen Eisenbahnunternehmen in ihrem "Memorandum of Understanding" mit der EU Kommission verständigt haben, wurden nun auch vom Verkehrsausschuss des Parlaments unterstützt, wobei ebenfalls die Ost-West-Verbindungen mit den neuen Mitgliedsstaaten berücksichtigt werden.

ERTMS kann grundsätzlich "zumindest in grenzüberschreitenden Gebieten" bis zu 50 % von der EU gefördert werden.

Die Grünen im EP erwarten, dass der im Ausschuss angenommene Bericht im Juni vom Plenum des Parlaments übernommen und dann auch vom Rat akzeptiert wird."

(Pressemeldung Grüne im Europa-Parlament, 04.05.06).

Das offizielle Dokument der EU zum Korridor C: Antwerpen-Basel/Lyon mit dem "Eisernen Rhein" als Bestandteil finden Sie hier: TEN-V Projekt 24

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