Fortschritte in Sachen Eiserner Rhein
13. Jul. 2006 17:06 Gespeichert in:Politik
Die niederländische Verkehrsministerin Carla Peijs und der belgische Staatssekretär Bruno Tuybens haben am 6. Juli 2006 Fortschritte in Sachen Eiserner Rhein erzielen können.
Sie haben beschlossen, eine unabhängige Expertengruppe einzustellen, wie es das Schiedsgericht in Den Haag in seinem Urteil zum Eisernen-Rhein-Konflikt empfohlen hatte. Darüber hinaus haben sie sich darauf verständigt, ProRail und Infrabel (Schienennetzbetreiber) sollten die Verkehrsprognosen und Kostenpläne für die Modernisierungsarbeiten auf den neuesten Stand bringen.
Auf Grundlage dieser Ergebnisse erarbeitet die unabhängige Expertengruppe eine Empfehlung bezüglich des Umfangs der Massnahmen und zugehöriger finanzieller Risiken. Dabei hält sich das Expertengremium an die vom Schiedsgericht gefällte Entscheidung zur Frage der Kostenverteilung. Die Planung dieser Studie wird von den betreffenden Büros und Experten untereinander abgestimmt und schnellstmöglich den Regierungen mitgeteilt.
Die Regierungsmitglieder haben auch Argumente ausgetauscht, was die zeitweilige, beschränkte Nutzung des historischen Eisernen Rheines anbelangt. Staatssekretär Tuybens wiederholte, dass eine beschränkte Nutzung der historischen Trasse keinesfalls einer zukunftsträchtigen Lösung im Wege stehen dürfe. Ministerin Peijs versicherte ihrerseits, dass die Niederlande Mittel frei machen würden, um ihren Pflichtteil zur Finanzierung des Projekts beizutragen.
Aus dem Gespräch, dass Staatssekretär Tuybens am 20. Juni mit seinem deutschen Kollegen Achim Grossmann in Berlin geführt hat, ging hervor, dass Deutschland inzwischen die nötigen finanziellen Mittel für die Reaktivierung des Eisernen Rheins auf deutscher Seite in den Haushalt eingeplant habe. Achim Grossmann (SPD) ist Staatssekretär im Verkehrsministerium in Berlin und hat seinen Wahlkreis in Aachen.
Sie haben beschlossen, eine unabhängige Expertengruppe einzustellen, wie es das Schiedsgericht in Den Haag in seinem Urteil zum Eisernen-Rhein-Konflikt empfohlen hatte. Darüber hinaus haben sie sich darauf verständigt, ProRail und Infrabel (Schienennetzbetreiber) sollten die Verkehrsprognosen und Kostenpläne für die Modernisierungsarbeiten auf den neuesten Stand bringen.
Auf Grundlage dieser Ergebnisse erarbeitet die unabhängige Expertengruppe eine Empfehlung bezüglich des Umfangs der Massnahmen und zugehöriger finanzieller Risiken. Dabei hält sich das Expertengremium an die vom Schiedsgericht gefällte Entscheidung zur Frage der Kostenverteilung. Die Planung dieser Studie wird von den betreffenden Büros und Experten untereinander abgestimmt und schnellstmöglich den Regierungen mitgeteilt.
Die Regierungsmitglieder haben auch Argumente ausgetauscht, was die zeitweilige, beschränkte Nutzung des historischen Eisernen Rheines anbelangt. Staatssekretär Tuybens wiederholte, dass eine beschränkte Nutzung der historischen Trasse keinesfalls einer zukunftsträchtigen Lösung im Wege stehen dürfe. Ministerin Peijs versicherte ihrerseits, dass die Niederlande Mittel frei machen würden, um ihren Pflichtteil zur Finanzierung des Projekts beizutragen.
Aus dem Gespräch, dass Staatssekretär Tuybens am 20. Juni mit seinem deutschen Kollegen Achim Grossmann in Berlin geführt hat, ging hervor, dass Deutschland inzwischen die nötigen finanziellen Mittel für die Reaktivierung des Eisernen Rheins auf deutscher Seite in den Haushalt eingeplant habe. Achim Grossmann (SPD) ist Staatssekretär im Verkehrsministerium in Berlin und hat seinen Wahlkreis in Aachen.